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NORD/LB im Fokus

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Die Website NordLB-Watch soll zu mehr Transparenz und Aufklärung über alle Vorgänge und Entscheidungen rund um die Nord/LB beitragen. Neben parlamentarischen Anfragen und Debatten dokumentieren wir Geschäftsberichte,
Presseveröffentlichungen, Einschätzungen Dritter und aktuelle Kommentierungen.

Bereits in den Jahren 2004/05 und 2010/11 musste die NORD/LB durch sehr umfangreiche Kapitalerhöhungen seitens der öffentlich-rechtlichen Träger unterstützt werden, weil die Erträge der NORD/LB nicht ausreichten, um die gesetzlichen Anforderungen an das Eigenkapital zu erfüllen. Mit der Maßnahme von 2004/05 war die Zielsetzung verbunden dauerhaft ein A-Rating zu sichern. Im Jahr 2011 erklärte der damalige Finanzminister, dass die NORD/LB nun nie wieder staatliche Stützung benötige.

Beide Ziele wurden nicht erreicht. Die beteiligten Länder, Kommunen und Sparkassen wurden dadurch wiederholt sehr stark belastet. Trotzdem hat nie eine substantielle Prüfung durch den Landesrechnungshof stattgefunden.

Derzeit steht eine dritte milliardenschwere Entscheidung an. Der Anlass sind insbesondere marode Kredite (so genannte „non performing loans“), die Mitte des letzten Jahrzehnts von der NORD/LB zur Finanzierung von Schiffen ausgegeben wurden.

Nicht nur das alte Geschäftsmodell der NORD/LB steht jetzt in Frage. Auch die Misswirtschaft bei der Landesbank muss sehr gründlich untersucht werden. Überfällig ist eine grundlegende Aufklärung über die Entscheidungen und Maßnahmen der vergangenen Jahre.

Die Website NordLB Watch soll dazu einen kritischen Beitrag leisten. Dabei geht es sowohl um die Ursachen der schweren Fehler der Vergangenheit als auch um die Pläne für die künftige Rolle des Unternehmens. Rückmeldungen zu diesen Vorgängen werden auf entsprechenden Wunsch strikt vertraulich gehalten.
 

Stefan Wenzel, MdL

Sprecher für Haushalt und Finanzen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag