nlbredakteur
Diese Website soll für mehr Transparenz über alle Entscheidungen und Vorgänge rund um die Nord/LB deutlich sorgen. Neben
parlamentarischen Anfragen und Debatten dokumentieren wir Geschäftsberichte,
Presseveröffentlichungen, Einschätzungen Dritter und aktuelle Kommentierungen.
Bereits in den Jahren 2004/05 und 2010/11 musste die NORD/LB durch sehr umfangreiche Kapitalerhöhungen seitens der öffentlich-rechtlichen Träger unterstützt werden, weil die Erträge der Bank nicht ausreichten, um die gesetzlichen Anforderungen an das Eigenkapital zu erfüllen. Mit der Maßnahme von 2004/05 war die Zielsetzung verbunden dauerhaft ein A-Rating zu sichern. Im Jahr 2011 erklärte der damalige Finanzminister, dass die Bank nun nie wieder staatliche Stützung benötige.
Beide Ziele wurden nicht erreicht. Die beteiligten Länder, Kommunen und Sparkassen wurden dadurch wiederholt sehr stark belastet. Trotzdem hat nie eine substantielle Prüfung durch den Landesrechnungshof stattgefunden.
Derzeit steht eine dritte milliardenschwere Entscheidung an. Der Anlass sind insbesondere marode Kredite (so genannte „non performing loans“), die Mitte des letzten Jahrzehnts von der NORD/LB zur Finanzierung von Schiffen ausgeben wurden.
Nicht nur das Geschäftsmodell der Bank steht jetzt in Frage. Auch die Misswirtschaft bei der Landesbank muss sehr gründlich untersucht werden. Überfällig ist eine grundlegende Aufklärung über die Entscheidungen und Maßnahmen der vergangenen Jahre.
Warum bekamen die Reeder Kredite, die kein normaler Kunde je bekommen würde?
Wo sind die Gelder verblieben?
Warum wurden nicht konsequenter Sicherheiten in Anspruch genommen? Gab es Koppelgeschäfte?
Warum finanziert eine Bank mit regionalem Geschäftsmodell massenhaft Schiffe, die in China und Südkorea gebaut werden und unter Billigflagge fahren?
Welche Rolle spielte die Nord/LB bei dem Beluga-Deal?
Diese Website soll dazu einen kritischen Beitrag leisten. Dabei geht es sowohl um die Ursachen der schweren Fehler der Vergangenheit als auch um die Pläne für die künftige Rolle des Unternehmens.
Stefan Wenzel, MdL
Sprecher für Haushalt und Finanzen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag
